Stärkere Gemeinden bringen größere Chancen

Am 31. Jänner endet die erste Phase der Gemeindestrukturreform. In dieser Vorschlagsphase konnten sich Gemeinden mit ihren Vorstellungen freiwillig an die Landesregierung wenden. Ein Angebot, das von zahlreichen Gemeinden in Anspruch genommen wurde, wie die Gemeindereferenten Hermann Schützenhöfer und Franz Voves berichten. Vor Beginn der Verhandlungsphase am 1. Februar wurde nun von den beiden Landeshauptleuten das Leitbild mit dem Titel „Stärkere Gemeinden – Größere Chancen" präsentiert. Darin sind die Ausgangslage, sowie die Ziele und Kriterien der Gemeindereform ausführlich dargelegt.

Bereits 300 Kontakte mit Gemeinden in der Vorschlagsphase

Ziel der „Vorschlagsphase" war es, den steirischen Gemeinden die Möglichkeit zu geben, sich aktiv am Prozess zu beteiligen. Die Gemeinden waren aufgerufen, mit zu gestalten und ihre eigenen Vorschläge für eine neue Gemeindestruktur einzubringen. Viele Gemeinden machten von dieser Möglichkeit Gebrauch. Insgesamt haben bereits über 300 Kontakte stattgefunden. 114 davon hätten bereits sehr klare Vorstellungen über eine künftige Gemeindestruktur: 44 sind bereits in einen Koordinationsprozess mit dem Land eingetreten, 32 weitere hätten konkrete Vorschläge und 38 Gemeinden hätten Einzelvorstellungen artikuliert. Nur 59 Gemeinden hätten sich ablehnend gezeigt. In zahlreichen Gesprächen und Diskussionsrunden zwischen den Gemeinden, aber auch mit Vertretern des Landes, wurden die Rahmenbedingungen, Chancen und Risiken einer Strukturreform erörtert. "Es ist einiges in Bewegung, aber natürlich wollen wir den Tag nicht vor dem Abend loben", so LH-Vize Hermann Schützenhöfer.

"Stärkere Gemeinden - Größere Chancen": Leitbild für künftige Gemeindestruktur

Unter Berücksichtigung der eingelangten Vorschläge erarbeitete das Land Steiermark in dieser Phase ein Leitbild, in dem die Eckpfeiler für die neue Gemeindestruktur dargestellt werden.

„Das Ziel ist die Stärkung der Leistungsfähigkeit der Gemeinden, wir wollen verändern um zu verbessern. Wir merken, dass vieles in Bewegung ist. Wir wollen die Gemeinden fit machen, damit sie in der Lage sind, ihren gesetzlichen Auftrag zu erfüllen", so LH-Vize Hermann Schützenhöfer.

Konkret hat die Strukturreform folgende Ziele:
• wirtschaftliche, leistungsfähige und professionelle Gemeinden ermöglichen
• abgestimmte raumordnungs- und verkehrspolitische Maßnahmen ermöglichen
• Erhaltung und Stärkung des Engagements für das Gemeinwohl und Ehrenamt

Regionale Gemeindezentren mit starker und leistungsfähiger Infrastruktur

Im Mittelpunkt des Leitbildes stehen regionale Gemeindezentren, die ausgehend von dem Konzept der „Zentralen-Orte" die Lebenswelten in den Gemeinden realitätsnah abbilden. Die so genannten „Zentralen-Orte" bieten bereits jetzt der Bevölkerung eine Mindestzahl von zentralen Diensten, die auch von benachbarten Gemeinden in Anspruch genommen werden. Dies sind beispielsweise Kindergärten, Volksschulen, Nahversorger, Post oder Postpartner, Arzt und Rettung, Bank, eine Pfarre bzw. Kirche, Gasthäuser etc. Durch die Strukturreform soll eine Annäherung der administrativen Grenzen (Gemeindeverwaltung) an diese funktionalen Verflechtungs- und Nutzungsräume gelingen.

Weitere Kriterien für die Notwendigkeit einer Veränderung in der Gemeindestruktur sind demografische Entwicklungen, die Entwicklung des Gemeindehaushalts, sowie raumordnungspolitische und infrastrukturelle Gesichtspunkte. Darüber hinaus werden die geografische Lage und bestehende Kooperationen berücksichtigt.

„Wir wollen, dass die Gemeinden autonom sind, ihre Leistungsfähigkeit und ihre Identität erhalten. Und das nicht nur für die nächsten fünf sondern für die nächsten 50 bis 60 Jahre", so Schützenhöfer. Die Gemeinden sollen dabei das Rückgrad des Landes bleiben, das Gefühl der Identität weiter gestärkt werden. "Das Heimatgefühl und die Identität beginnen nicht auf den Stufen des Gemeindeamtes, sondern die Heimat findet zuerst in der Familie, in den Vereinen oder bei der Musik statt – und das überall im Land. Diese Einrichtungen wollen wir stärken und verbessern und gleichzeitig den Gestaltungsspielraum der jungen Menschen für ihre Zukunft vergrößern."

Weitere Vorgangsweise: Verhandlungsphase steht an

Nach der eben beendeten „Vorschlagsphase" folgt nun die „Verhandlungsphase". Diese dauert bis zum 30. September 2012. Ziel ist es, die Vorstellungen des Landes mit den eingegangenen Vorschlägen der Gemeinden abzugleichen und in intensiven Verhandlungen Überzeugungsarbeit zu leisten um einen breiten Konsens für die neue Gemeindestruktur zu finden. Dabei werden nun regionale Teams die Verhandlungen mit den Beteiligten führen.

Nach der Verhandlungsphase folgt die „Entscheidungsphase" (1.10.2012 bis 31.1.2013). Hier werden die Ergebnisse der Verhandlungsphase analysiert und auf Basis des Leitbildes ein Vorschlag für die neue Gemeindestruktur erarbeitet. Diese wird samt den erforderlichen Begleitmaßnahmen der Landesregierung und dem Landtag zur Beschlussfassung vorgelegt; Begleitmaßnahmen, wie Gesetzesänderungen, werden erledigt. Die nächsten Gemeinderatswahlen 2015 sollen bereits in der neuen Gemeindestruktur abgehalten werden.

Alle Details zum Leitbild für die neue Gemeindestruktur finden Sie im beigefügten PDF-Dokument.